Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge zwischen Silkes Kuscheltücher mit dem Kunden. Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§2 Angebote, Preise, Vertragsabschluß:
Die in Preislisten, Katalogen, Briefen, Telefonbestellungen, Faxbestellungen, E-Mails sowie anderer Tele- und Mediendienste angegebenen Preise sind stets Barzahlungspreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Angebote sind freibleibend. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab.
Der Kunde erhält von Silkes Kuscheltücher eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-Mail. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Der Vertrag mit Silkes Kuscheltücher kommt zustande, wenn wir innerhalb von 14 Tagen das Angebot schriftlich oder in Textform annehmen oder die bestellte Ware übersenden oder der Kunde Vorkasse leistet.
Mündliche Nebenabreden entgegen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen der Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht der Formerfordernis. Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Im Falle der Nichtverfügbarkeit gilt als vereinbart, die Lieferung nicht zu erbringen oder gegen eine in Qualität und Preis gleichwertige Lieferung zu ersetzen.
§3 Lieferung / Versandkosten
Die Lieferung jeder Online - Bestellung erfolgt innerhalb Deutschlands zu der jeweils angegebenen Versandkostenpauschale zuzüglich eventuell anfallender Nachnahmegebühr in Höhe von 4,00 Euro. Dies gilt nur für Bestellungen im Internet-Shop und Artikel, die nicht zusätzlich auf Kundenwunsch veredelt werden.
Bei Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlichen Portokosten für das jeweilige Bestimmungsland in Rechnung gestellt.
§4 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum.
§5 Zahlungsbedingungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Die Ware kann wie unter „Lieferung“ beschrieben per Vorkasse oder Nachnahme bezahlt werden. Bei Vorkasse überweisen Sie uns das Geld unter Angabe der Bestellnummer auf das Ihnen mitgeteilte Konto. Bei Rechnung ist der Gesamtbetrag sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der Besteller verzichtet auf die Zurückbehaltung aus früheren Geschäften mit uns. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,26% p.a. nach §284 BGB, Abs. 3 in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines höheren oder geringeren Verzugsschadens ist dadurch ausgeschlossen. Falls die Lastschrift eines Kunden aufgrund fehlender Deckung oder fehlerhafter Bankverbindung nicht eingelöst werden kann, so hat der Kunde die Kosten der zusätzlichen Bankgebühren, mindestens 12,00 Euro, zu tragen.
Vorauszahlungen werden auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurück überwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern.
Bei Zahlungsart "Vorauskasse" wird erst nach Geldeingang die bestellte Ware umgehend versendet. Auslandskunden können grundsätzlich nur per Vorkasse bezahlen. Kunden die in EU-Staaten wohnen haben die Möglichkeit eine günstige Überweisung bei Ihrer Bank vorzunehmen.
§6 Gewährleistung
Silkes Kuscheltücher gewährleistet, dass die versendete Ware zum Zeitpunkt der Übergabe die zugesicherte Beschaffenheit hat beziehungsweise frei von Sachmängeln ist. Das bedeuted, dass sich die Ware für die nach dem Vertrag erwartete Eigenschaft hat oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, welche bei Artikeln der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns beziehungsweise des Herstellers erwarten kann. Die Gewährleistung für Neuware beträgt 2 Jahre. Für Gebrauchtware beträgt die Gewährleistung 1 Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ausgeschlossen ist die Gewährleistung für gebrauchte Ware, wenn der Kunde Unternehmer ist. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. § 478 BGB bleibt unberührt. § 377 HGB gilt, wenn der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB ist. Sollte ein Mangel vorliegen, hat der Kunde zuerst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen hat der Kunde darüber hinaus das Recht, den Kaufpreises zu mindern oder vom Vertrag zurück zutreten und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Wenn die Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist, kann sie verweigert werden. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
§7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren:
a) Wir unterliegen keinen speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes.
b) Alle von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern zuzüglich Versandkosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
c) Eventuelle Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Zusammenfassung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
d) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
e) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
f) Gewährleistungsansprüche oder Beanstandungen können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
g) Den Vertragstext können Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste Ihres Browsers auf Ihren Computer abspeichern oder über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Der Vertragstext wird ferner von uns gespeichert.
§8 Widerrufsrecht, Rückgaberecht
Sie können Ihre Vertragserklärung nach §355 BGB innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der Ware oder in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat und beginnt am Tage nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform und dem Eingang der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht in den vom Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere
- bei Verträgen, über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder
- bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder
- bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, oder
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
Der Widerruf ist zu richten an:
Silke’s Kuscheltücher
Silke Koch
Wilhelm-Kuhr-Straße 3f
39288 Burg
eMail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Durch nicht freigemachte Rücksendungen entstandene Mehrkosten hat der Rücksender zu tragen.
§9 Lieferung und Erfüllungsort
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Firmensitz. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Wir sind bemüht schnellstmöglich, dass heißt innerhalb von 10 Werktagen zu liefern, Lieferzeitangaben sind annährend und unverbindlich. Teillieferungen liegen je nach Liefersituation in unserem eigenen Ermessen, falls nicht ausdrücklich anders vom Besteller auf der Bestellung vermerkt. Nachlieferungen aus diesem Auftrag werden kostenfrei zugesandt. Bei unvorhersehbaren Verzögerungen werden Sie umgehend informiert.
§10 Reklamation / Annahmeverweigerung / Rücksendung
Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Jede Lieferung, die wir versenden, wird sorgfältig verpackt. Bei Beschädigung einer Sendung auf dem Transportweg ist unter Beifügung einer schriftlichen Bestätigung der Post, Kurier oder Frachtführers zu reklamieren. Der Anspruch auf Ersatz erlischt, wenn die Reklamation nicht innerhalb von 48 Stunden erfolgt. Bei Annahmeverweigerung ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages oder Rücksendungen durch Überschreitung der Paket - Lagerfrist, beziehungsweise aufgrund unrichtiger Adressangaben berechnen wir einen Kostenanteil von 12,00 Euro.
§11 Haftung
Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
§12 Haftungsausschluß
Die Inhalte unserer Website werden mit Sorgfalt erstellt und regelmäßig überarbeitet. Trotzdem können wir keine Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen übernehmen. Wir haften auch nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, über Hyperlink ein Zugriff zu unserer Website besteht. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Anwahl der Webseite oder durch Verwendung der von uns bereitgestellten Informationen entstehen kann.
§13 Anwendbares Recht bei Streitigkeiten
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Wir haben das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
§14 Reproduktionsrecht
Wir setzen allen eingesandten Vorlagen voraus, das der Besteller das Reproduktionsrecht besitzt. Bei unrechtmäßiger Verwendung haftet der Auftraggeber für etwa entstehenden Schäden bzw. Kosten. Alle rechtlichen Folgen der Nachbildung trägt der Auftraggeber. Das Urheberrecht der von uns geschaffenen und gelieferten grafischen Arbeiten verbleibt bei uns. Verwendungen gleich welcher Art sind unzulässig, wenn wir sie nicht vorher schriftlich genehmigen.
§15 Schlußbestimmungen
Sollten sich einzelne der vorstehenden Bedingungen als unwirksam erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der anderen unberührt. Die unwirksamen Bedingungen sind durch wirksame zu ersetzen, die den Zweck der weggefallenen Bedingungen mit größtmöglicher Näherung erreichen.
Hinweis gemäß §33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert und nicht an Dritte weiter gegeben.